Grün alternative Partei

Schluss mit der Meinungsäusserungsfreiheit - Freie Frakton schliesst Simone aus

Die Freie Fraktion im Berner Stadtrat gibt es seit 2015. Sie wurde damals zwischen den Mitgliedern der GaP, der AL, der PdA sowie einem Parteilosen, auf der GB-Liste gewähten Stadtrat gebildet. Grundlage war die Meinungsäusserungsfreiheit jedes Fraktionsmitgliedes. Damit ist jetzt Schluss.

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Die Differenzen zwischen Mess Barry und seiner ehemaligen Partei waren ziemlich grundsätzlicher Art. Mess Barry verliess das Grüne Bündnis unter anderem deshalb, weil er das Adoptionsrecht für homo­sexuelle Paare ablehnt. 

Die neue Fraktion hat sich nicht per Zufall das Attribut «frei» verliehen. «Bei uns wird es keinen Fraktionszwang geben. Jedes Mitglied kann sich frei äussern», kommentierte ich im 'BUND' die Fraktionsgründung.

Mit dem Wechsel von Christa Ammann, sie vertrat ähnlich wie wir eine pointiert wachstumskritische Position, in den Grossen Rat verschoben sich die Prioritäten der AL-Mitglieder, die inzwischen die Mehrheit der Fraktionsmitglieder stellen, immer stärker in Richtung Identitätspolitik. Diese Einengung des Interesses hatte zur Folge, dass Simone die grosse Mehrzahl der Fraktionserklärungen halten durfte - oder musste. Früher für die ganze Fraktion wichtige Themen wie etwa die Opposition gegen überdimensionierte und umweltfeindliche Bauvorlagen (z.B. die Zerstörung des Hirschengraben-Parkes und die Viererfeld-Ûberbauung) wurden im Stadtrat einzig von Simone vertreten. Die damit verbundene Publizität machte wohl neidisch.

Unschön war auch die Art des offenbar von den Parteioberen von AL und PdA schon vor Wochen beschlossenen Rauswurfes. Mitten in der abendlichen Stadtratssitzung wurde Simone unter Vorlage der bereits erfolgten Medienmitteilung vor vollendete Tatsachen gestellt. Simone hatte keine Gelegenheit, ihre Sichtweise darzulegen und auf die Vorwürfe zu antworten.

Covid hat offenbar die elementaren Regeln des Umgangs untereinander nach jahrelanger freundschaftlicher Zusammenarbeit kaputt gemacht. Nicht die einzige Spaltung in der Gesellschaft.

 Luzius